Design (Geschmacksmuster)

Designs/ Geschmacksmuster für Ihre schöpferischen Gestaltungen.

Das Erscheinungsbild eines Produktes ist oft sein bestes Verkaufsargument - Käufer werden beim Kauf primär von visuellen Aspekten geleitet. Alle Produkte, deren Erscheinungsform neu und gegenüber bereits bestehenden Produkten andersartig ist, können geschützt werden.

WARUM SOLL DAS ERSCHEINUNGSBILD EINES PRODUKTESGESCHÜTZT WERDEN?

Das Aussehen eines Produktes ist ein wichtiges Verkaufsargument. Dadurch stellt es einen erheblichen Vermögensgegenstand dar: es sorgt für entsprechende Verkaufszahlen oder bietet erneuten Kaufanreiz für Ihre Kunden. Das Aussehen bildet also einen finanziellen Wert. Wenn Dritte dagegen identische oder ähnliche Formen oder Bilder benutzen, können Ihre Kunden diese von den Originalwaren möglicherweise nicht mehr unterscheiden und es kann so dazu kommen, dass der Kunde die Nachahmungen kauft. Durch den Schutz des Designs können Sie dagegen das Erscheinungsbild Ihrer Produkte schützen.

VORTEILE EINES GESCHMACKSMUSTERS

Durch ein Design (Geschmacksmuster) ist eine wirksame Rechtsdurchsetzung gewährleistet: Es berechtigt Sie zu Massnahmen wie das Untersagen von Nachahmungen Ihrer Produkte, Beschlagnahme von Fälschungen etc. Daneben gibt es Ihnen zusätzlich einen Anspruch auf Schadenersatz.

GESCHMACKSMUSTERRECHT

Es gibt zwei Arten von Geschmacksmusterrechten: ein eingetragenes und ein nicht eingetragenes Geschmacksmuster auf europäischer Ebene. Das nicht eingetragene Geschmacksmuster schützt eine Schöpfung lediglich für 3 Jahre ab dem Zeitpunkt, an dem sie der Öffentlichkeit zum ersten Mal zugänglich gemacht wurde. Ausserdem schützt es nur vor exakten Nachahmungen. Problematisch ist ebenfalls die Durchsetzung: Um gegen Dritte vorgehen zu können, muss das Geschmacksmusterrecht nachgewiesen werden. Ebenso muss nachgewiesen werden, dass dem Nachahmer das Originalgeschmacksmuster bekannt war.

DAS EINGETRAGENE Design (GESCHMACKSMUSTER)
Der Nutzen eines eingetragenen Geschmacksmusters liegt im Schutz gegen Nachahmung, aber auch im Schutz gegen Geschmacksmuster, die dermaßen ähnlich sind, dass sie zu Verwechslungen führen könnten. Dies wird durch eine einzige, einfache Eintragung erreicht. Durch die Eintragung erhalten Sie ein ausschließliches Recht an Ihrem Design; Sie können Dritten damit verbieten, nachahmende bzw. ähnliche Produkte herzustellen und/oder zu verkaufen.

SCHUTZDAUER - EINGETRAGENE GESCHMACKSMUSTER

Die Schutzdauer beträgt 5 Jahre und kann jeweils um weitere 5 Jahre bis hin zu maximal 25 Jahren verlängert werden. Es ist grundsätzlich möglich, eine Serie von Geschmacksmustern als Sammelantrag anzumelden. Diese Geschmacksmuster müssen lediglich derselben Produktkategorie angehören. Durch einen solchen Sammelantrag können vor allem Produktlinien geschützt werden, dreidimensionale Modellfolgen, Spielsachen, Wiedergaben von Zeichentrickflm-Charakteren, etc.

GESCHÜTZTE GESCHMACKSMUSTER

Alle Zeichnungen oder Modelle, die für die Nutzer sichtbar bleiben können als Design geschützt werden. Schutzfähig sind die Linien, Farben, Formen, Oberfächenstrukturen eines Produkts und/oder seine Verzierungen. Zum Beispiel kann eine neue Verpackungsart oder eine neue Verzierung geschützt werden. Das Designrecht schützt nur die äussere Erscheinung eines Produktes. Nicht geschützt werden versteckte Teile eines Produktes, wie Teile des Antriebs eines Kfz, oder Teile, deren Aussehen ausschliesslich durch ihre technische Funktion bedingt ist.

NEUHEIT

Ein Geschmacksmuster muss neu sein. Wenn das Design schon auf den Markt gebracht wurde, kann dennoch ein eingetragenes Recht beantragt werden, unter der Voraussetzung, dass der entsprechende Antrag innerhalb von 12 Monaten nach dem ersten Inverkehrbringen gestellt wird. Hier könnte man dazu verleitet werden, den Antrag erst dann zu stellen, wenn sich der wirtschaftliche Erfolg etabliert hat. Es ist jedoch wichtig, das Geschmacksmuster so schnell wie möglich anzumelden. Nur so kann vermieden werden, dass Dritte ein entsprechendes Recht, insbesondere an ähnlichen Geschmacksmustern, vor der eigenen Anmeldung erwerben. Die Anmeldung kann bis zu 30 Monate geheim gehalten werden, indem man eine Aufschiebung der Veröffentlichung beantragt. So kann das Geschmacksmuster geschützt werden, ohne dass aktuelle oder zukünftige wirtschaftliche Entwicklungen offenbart werden müssen.

DER INHABER EINES GESCHMACKSMUSTERS

Inhaber eines Designs ist der Anmelder. Wenn der Schöpfer eines Geschmacksmusters ein Angestellter ist, werden die Rechte an seiner Arbeit automatisch an den Arbeitgeber übertragen. Wenn der Schöpfer kein Angestellter in Ihrem Unternehmen ist, kann eine Abtretung der Rechte schriftlich vereinbart werden.

OFFICE FREYLINGER ÜBERNIMMT FÜR SIE:

  • Wir stellen fest, ob ein Geschmacksmuster eingetragen werden kann;
  • Wir führen Recherchen nach älteren Rechten vor der Anmeldung durch;
  • Wir kümmern uns um das Anmeldeverfahren bis hin zur Eintragung und Verlängerung des Designs;
  • Wir beraten Sie im Fall von Nachahmungen und bereiten die notwendigen Verfahren vor;
  • Wir sind Ihnen bei jeglichen Fragen zu Geschmacksmustern sowie zu den sonstigen Rechten des Geistigen Eigentums behilfich.

 

Bei weiteren Fragen stehen wir Ihnen selbstverständlich gerne zur Verfügung.