Patente

Patente, um Ihre technischen Erfingungen national, europäisch oder international zu schützen.

Als Königsweg zum Schutz technischer Innovationen sind Patente aus dem Wirtschaftsleben nicht wegzudenken. Das Patentportfolio sichert einerseits strategische Wettbewerbsvorteile, und stellt andererseits einen wesentlichen Wert im immateriellen Vermögen eines Unternehmens dar.

GEISTIGES EIGENTUM ALS WESENTLICHES MERKMAL EINER NACHHALTIGEN UNTERNEHMENSSTRATEGIE

Technische Innovation liefert einen unverzichtbaren Beitrag zum Erfolg in der heutigen Wirtschaft.
Die Globalisierung hat das Betätigungsfeld von Unternehmen erheblich erweitert. Während sich dadurch einerseits neue Märkte eröffnen, verschärft sich andererseits der Wettbewerb. Die Unternehmen sehen sich einer hierdurch Zwängen unterworfen, die eine ständige Anpassungs- und Verbesserungsbereitschaft erfordern. Das Risiko der Nachahmung und Produktfälschung steigt.
Das Patent ist das rechtliche Werkzeug, welches es erlaubt, die Innovationsleistung der Unternehmen zu bewahren und im Wert zu steigern.
In wirtschaftlicher Hinsicht befinden sich Unternehmen, die ihr technisches Know-how schützen, sowie marken- und patent-rechtlich geschützte Produkte und Verfahren vermarkten, in einer besseren Wettbewerbssituation, um Marktanteile zu gewinnen und längerfristig zu sichern.

DIE WIRKUNG DES PATENTS

Das Patent ist ein Schutzrecht, welches seinem Inhaber das alleinige Recht zur Nutzung der patentierten Erfindung über einen Zeitraum von bis zu 20 Jahren in einem bestimmten Hoheitsgebiet einräumt.
Dieses „Ausschließlichkeitsrecht“ berechtigt dazu, Dritten Herstellung, Anbieten, Inverkehrbringen und Benutzung des patentierten Produkts oder Systems, oder das Anwenden des patentierten Verfahrens zu untersagen.
Der Patentinhaber ist befugt, gerichtlich gegen die Patentverletzung vorzugehen. Allerdings dient bereits die reine Existenz eines Patents als wirksame Abschreckung, so dass es oftmals nicht zu rechtlichen Schritten kommt.

WAS KANN PATENTRECHTLICH GESCHÜTZT WERDEN?

Das Patent ermöglicht den Schutz technischer Innovationen wie Produkte und Verfahren.
In Europa ist die technische Natur einer Erfindung eine Voraussetzung für die Patentfähigkeit.
Darüber hinaus wird ein Patent nur erteilt für eine Erfindung die:

  • neu ist,
  • auf einer erfinderischen Tätigkeit beruht,
  • gewerblich anwendbar ist, und
  • nicht gesetzlich vom Patentschutz ausgeschlossen ist.

WAS IST ERFORDERLICH, UM EINE PATENTANMELDUNG EINZUREICHEN?

Als Grundlage einer Patentanmeldung muss ein Anmeldungstext mit einer technischen Beschreibung der Erfindung, gegebenenfalls unter Bezug auf beigefügte Zeichnungen, Patentansprüchen und einer Zusammenfassung, angefertigt werden. Die Beschreibung erläutert die Erfindung und beleuchtet ihre Vorteile gegenüber dem bekannten Stand der Technik.
Die Patentansprüche bilden das Herzstück des Patents: sie geben den Gegenstand an, für den Schutz begehrt wird.

STRATEGIEN ZUM ERLANGEN VON PATENTSCHUTZ

Das Patent entfaltet seine Wirkung in dem Staat, für den es erteilt wird. Internationale Verträge erlauben es, den Schutz während des sogenannten Prioritätszeitraums von 12 Monaten nach der Erstanmeldung auf weitere Territorien auszudehnen.
In Europa bietet der Weg über die europäische Patentanmeldung ein einheitliches Einreichungs- und Erteilungsverfahren vor dem Europäischen Patentamt, welches es ermöglicht, Patentschutz in ungefähr 40 Ländern zu erlangen.
Die typische Vorgehensweise der Unternehmen besteht jedoch darin, zuerst eine nationale Patentanmeldung und anschließend, während des Prioritätszeitraums, eine internationale Patentanmeldung unter dem PCT (Patent Cooperation Treaty) einzureichen. Die internationale Patentanmeldung sichert über einen Zeitraum von 30 Monaten nach der Erstanmeldung eine Option auf die Erlangung von Patentschutz in nahezu 140 Staaten. Diese Zeit kann vom Anmelder genutzt werden, die Patentierbarkeit der Erfindung sowie ihre Vermarktungs- und Absatzmöglichkeiten einzuschätzen. Nach Ablauf der 30 Monate entscheidet der Patentanmelder, in welchen Ländern der Patentschutz tatsächlich erlangt werden soll (Europa, USA, China, Japan, usw.).

OFFICE FREYLINGER ÜBERNIMMT FÜR SIE:

  • Verfassen von Patentanmeldungen für Ihre Erfindungen in allen technischen Bereichen (auf Deutsch, Französisch oder Englisch);
  • Analysen zur Patentierbarkeit Ihrer Erfindungen;
  • Einreichung Ihrer Patentanmeldungen auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene sowie Begleitung durch die jeweiligen Erteilungsverfahren;
  • Durchführung von Recherchen zum Stand der Technik und Überwachungen;
  • Einreichung von Einsprüchen gegen Patente Dritter;
  • Beratung bei Nachahmung und Produktfälschung;
  • Verfassen von Verträgen zur Wertschöpfung aus Ihren Patenten (Lizenzverträge, Übertragungen)

 

Bei weiteren Fragen  stehen wir Ihnen selbstverständlich gerne zur Verfügung.